Torben Schultz

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Hallo #Wanlo,
hallo #Keyenberg!

"Niemand hat vor eine Mauer zu bauen", aber ein #Canyon soll schon zwischen euch getrieben werden :(

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"Am deutschen Wesen mag die Welt genesen." (Emanuel Geibel in "Deutschlands Beruf" 1861, oft zitiert und umgedeutet, z.B. 1907 von Kaiser Wilhelm II)

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Nun weitere Aspekte aus der Sitzung #LandFolge zur geplanten Gartenschau. Ich möchte mal darauf eingehen was wir denn zeigen werden. Da ist dies unsägliche Zitat aus der Imagebroschüre von November 2022 ein guter Aufhänger:

"Für jemanden, der den Raum nicht kennt ist der Name des Ortes unwichtig und das Loch der Star", sagte ein #Stakeholder, also per Definition eine Person, für die es aufgrund ihrer Interessenlage von Belang ist, wie ein bestimmtes Unterfangen verläuft (z. B. Aktionär, Mitarbeiter, Kunde, Lieferant).

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Gestern war Sitzung des Zweckverband #LandFolge und wir bekamen weiteres zur möglichen Intergationalen Gartenausstellung 2037 (#IGA) zu hören. Darunter diese leider nur unscharf abfotografierte Folie zum Stellplatzkonzept. Dabei wird Wanlo zum Hauptanlaufpunkt für den Besucherstrom des #MIV. Sie nennen es extra nicht "Autos", weil sie ja nicht wissen was es bis dahin so alles gibt.

"Auch RWE mischt bei der Neuplanung mit" heißt es heite in einem RP Artikel. Vorgestellt wird die neue "landeseigene" Perspektive Struktur Wandel GmbH (PSW). #NRW hält daran 50,1% und oh Wunder der Energieriese RWE 49,9%. Ziel der Gesellschaft ist es den Strukturwandel in der Region Hand in Hand mit den Städten und Gemeinden zu gestalten. Es geht also um die Neuplanung der nun doch geretteten Kohledörfer, von diesen gehören aber die meisten Grundstücke RWE.

Mitteilung vom 23.08.2012 von "Cécile Lecomte" bekannt als Eichhörnchen

Weil sie im Sommer 2008 im Zuge einer Demonstration am Zwischenlager für hoch radioaktivem Müll in Gorleben durch einen Zaun geschlüpft sein soll, stand seit dem 25. Juli die Umweltaktivistin Cécile Lecomte in Lüneburg vor dem Landgericht. Vorausgegangen war eine erstinstanzliche Verhandlung vor dem Amtsgericht Dannenberg mit insgesamt 16 Verhandlungstagen. Gegen das Urteil à 20 Tagessätze wegen Hausfriedensbruch des Amtsgericht Dannenberg hatten sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die Angeklagte Berufung eingelegt.
Am dritten Verhandlungstag in der Berufung nun die Überraschung: Eine Einstellung des Verfahren auf Staatskosten wegen Geringfügigkeit; mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft.

.ausgestrahlt – gemeinsam gegen atomenergie
Bäuerliche Notgemeinschaft Lüchow-Dannenberg
Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg
ContrAtom
Rechtshilfe Gorleben

Gemeinsame Presseerklärung
Montag, 16. Juli 2012

Atomkraftgegner üben scharfe Kritik an grüner Atommüll-Politik
Offener Brief an den grünen Bundesvorstand zählt zahlreiche Streitpunkte auf

Mit Unverständnis haben Atomkraftgegner aus der Region Gorleben auf den Beschluss des Bundesvorstands der Grünen (http://bit.ly/Mb4MFa) reagiert, die Verhandlungen zum Endlagersuchgesetz zügig abschließen zu wollen und darauf zu drängen, das Gesetz bereits im September in den Bundestag einzubringen.

Besonders empört ist man im Wendland darüber, dass die Grünen-Spitze diese Eile damit begründet, dass eine Verzögerung der Entscheidung zu Lasten von Gorleben und den dort betroffenen Menschen gehen würde. „Leider hat der Bundesvorstand der Grünen nicht einmal gefragt, ob die Menschen vor Ort das eigentlich auch so sehen“ heißt es in einem heute veröffentlichten Brief, den  Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg, der Bäuerlichen Notgemeinschaft, der Rechtshilfe Gorleben und der Organisationen ContrAtom und .ausgestrahlt an den grünen Bundesvorstand richten. Und weiter: „Wir wollen nicht als Begründung für eine Politik missbraucht werden, die genau das Gegenteil dessen bewirkt, was sie zu leisten vorgibt!“

In dem Brief aus dem Wendland, der von weiteren Organisationen aus der Umweltbewegung (BUND, Campact, Naturfreunde, Robin Wood) unterstützt wird, fordern die Unterzeichnenden eine über einen Parteienkonsens hinausgehende gesellschaftliche Atommüll-Debatte, um einen wirklichen gesellschaftlichen Konsens über das Suchverfahren zu finden: „Wer es besser machen will als in den vergangenen 35 Jahren, wer es mit dem immer wieder postulierten Neustart wirklich ernst meint, der muss sich die Zeit nehmen, zu einem echten gesellschaftlichen Konsens in der Atommüll-Frage zu kommen. Entscheidend ist dabei, dass die Bevölkerung Vertrauen in das Verfahren und die Akteure gewinnt. Nur dann wird das Verfahren zum Erfolg führen.“ Und weiter: „Von Trittin bis Altmaier gehen alle Beteiligten offenbar davon aus, dass eine Einigung der Parteien für ausreichende Legitimität sorgt, um den Konflikt um die strahlenden Hinterlassenschaften des Atomzeitalters befrieden zu können. Dabei haben sie die Bevölkerung, die Betroffenen ihrer Politik, vollkommen aus den Augen verloren und ignorieren wesentliche Forderungen aus der Zivilgesellschaft.“

Selbst der Bundesumweltminister wird zitiert, um die Forderung nach mehr Zeit für die Beteiligung der Zivilgesellschaft zu untermauern:
„Peter Altmaier sagte zur Bürgerbeteiligung beim Netzausbau: ‚Wenn es besonders schnell gehen soll, muss man sich besonders viel Zeit nehmen und man muss auf die Menschen zugehen, muss mit ihnen diskutieren.‘ Um wie viel mehr muss dies bei der Atommüll-Frage gelten!“

Die Briefschreiber sehen die Atommüll-Politik am Scheideweg: „Es liegt in den Händen derer, die derzeit in den Bund-Länder-Gesprächen über die Atommüll-Frage verhandeln, ob die Suche nach einem Lagerplatz in Zukunft mit oder gegen die Anti-Atom-Bewegung, mit oder gegen die betroffene Bevölkerung organisiert wird. Und wir sagen es ganz deutlich: Wie es bisher läuft, führt es zu einem klaren Gegeneinander.“

Völliges Unverständnis zeigen die Autorinnen und Autoren über das Argument aus den Parteien, eine Einigung müsse noch schnell vor den aufziehenden Wahlkämpfen durchgezogen werden: „Die Behauptung, das Zeitfenster für die Arbeit am Endlagersuchgesetz würde demnächst geschlossen, ist eigentlich eine Bankrotterklärung der Politik. Denn sie bedeutet nichts anderes, als dass sich die Parteien selbst in der Atommüllfrage die Fähigkeit absprechen, auf parteistrategische Machtspiele zu verzichten und auch in Wahlkampfzeiten gute und verantwortungsvolle Politik zu machen.“

Der Brief endet mit einem Zitat aus dem Beschluss der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen im November 2011 zum Thema Bürgerbeteiligung: „Erst die breite Beteiligung aller, die an Entscheidungen teilhaben wollen, bringt die Vielfalt an Ideen, Perspektiven und Möglichkeiten auf den Tisch, die für die besten Lösungen nötig ist. Ein Auskungeln hinter verschlossenen Türen hingegen begünstigt die Vorteilnahme Einzelner und führt zur Frustration der Vielen.“

Die erste Mail kam schon vor Fukushima, eine ehemalige Mitschülerin nahm sich der Aufgabe an und plante das 20jährige Abi-Jahrgangstreffen, und zwar für den 28.05.2011 – den Tag, an dem Monate später zu bundesweiten Großdemos für den Atomausstieg aufgerufen wurde. Und so war ich am letzten Samstag mal wieder in meiner Heimatstadt Hamburg und ließ es mir natürlich nicht nehmen, auch zur Anti-Atom-Demo zu gehen.

Update: Nun sind Baustellen ja ständig im Wandel! Nun ist gestern Abend geschriebenes und heute bebildertes und veröffentlichtes schon wieder etwas überholt.Die RadfahrerInnen aus Norden die Friedrich-Ebert-Straße runterkommend, haben jetzt eine eigene Ampel - genau so wie es die StVO Änderung vom 1.9.2009 auch vorsieht. Das halte ich nicht nur rechtlich für Vorbildlich, sondern es macht einfach Sinn. Fraglich bleibt, wie die Führung für die RadfahrerInnen des Rheydter Ring sein wird.
Und fraglich bleibt auch, was aus den Fußgänger Übergängen wird. Sie sind derzeit weder wie unten von der Stadt geschildert ein altes, noch ein neues System. Beides würde wohl auch kein Sinn machen. Ist hier vielleicht eine "Rundum" Schaltung angedacht? Also dass alle FußgängerInnen zeitgleich Grün bekommen. Auch dies könnte durchaus gut sein - Fraglich bleibt dann die Einbettung in die Schaltung. Kritisch sehe ich weiterhin jede Art von Drückampel, somit bleibt der Rest gültig. [Update Ende]

Die Umbauarbeiten an der Friedrich-Ebert-Straße Kreuzung Rheydter Ring nehmen langsam Formen an. Und wieder wurden kontaktgesteuerte Ampeln (Umgangssprachlich Drückampeln) aufgestellt. Dabei hat die gesamte Kreuzung natürlich eine Schaltung, die sich nach dem Autoverkehr richtet. Das diese für die Umweltfreundlichen VerkehrsteilnehmerInnen durch eine Kontaktschaltung ergänzt wurde ist für mich unverständlich.

Vor einem Jahr schlug DIE LINKE. Mönchengladbach zum Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl eine Städtepartnerschaft mit der russischen Stadt Angarsk vor. Warum?
Weil bereits heute eine Verbindung zwischen Angarsk und Nordrhein-Westfalen besteht: Tausende Tonnen von abgereichertem Atommüll aus dem idyllischen nordrhein-westfälischen Städtchen Gronau, wurden in den vergangenen Jahren direkt in das am Baikalsee gelegene Städtchen Angarsk gebracht, wo er in rostenden Fässern unter offenem Himmel die Gesundheit der Bevölkerung, vor allem der Kinder, bedroht.