Torben Schultz

Erklärung von Torben Schultz zum Rücktritt als Kreissprecher des Kreisverbandes DIE LINKE. Mönchengladbach vom 21.07.2011:

Am gestrigen Tag, dem 20.07.2011, habe ich den Mitgliedern meines Kreisverbandes meinen Rücktritt als Kreissprecher bekannt gegeben. Traurig ist sicher das Datum, ist doch der 20. Juli der nationale Tag des „Widerstand gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft“. An einem solchen Tag sollte die Partei DIE LINKE lieber gemeinsam gegen Rechtsextremismus vorgehen. Aber manchmal sind solche Daten eben von anderen Sachlagen überlagert. Und vielleicht ist es ja auch gut, dass aufgrund der Bedeutung dieses Tages mein Rücktritt dahin gerückt wird, wo er hingehört: In die Randnotizen – in die Bedeutungslosigkeit!

Dieser Rücktritt ist kein Bruch mit der Partei DIE LINKE und explizit auch kein Bruch mit dem Kreisverband vor Ort. Im Gegenteil, durch meinen Rückzug aus diesem Parteiamt, will ich mir selber wieder den Freiraum schaffen, linke Politik mit der Partei UND mit den Gesellschaftlichen Bewegungen zu gestalten.

Es ist halb öffentlich bekannt, dass es innerhalb des Kreisvorstandes Spannungen gab. Deswegen will ich auch nicht verheimlichen, dass mein Rücktritt auch der Entspannung dienen soll. Lange haben wir aufgrund verschiedener Ansichten zu einzelnen Themen miteinander gerungen und immer durch diese Reibungen ganz neue Lösungen gefunden. Ja ich muss sagen, lange waren die Differenzen ein wichtiger Teil für eine Konstruktive Arbeit.

Leider ist inzwischen ein gewisser Punkt überschritten worden, ein falsches Wort führte zu zwei weiteren falschen Antworten, diese dann wieder zu weiteren falschen Reaktionen. Eine exponentielle Kurve an der alle Beteiligten ihren Teil zu beigetragen haben, ja auch ich selber. Eine Entwicklung die gestoppt werden muss. Mein Rücktritt ist der Versuch, den verbleibenden VorständlerInnen die Chance zu geben sich neu und konstruktiv aufzustellen.

Ich wünsche dem verbleibenden Vorstand viel Erfolg und sichere meine Unterstützung für einen weiteren Ausbau linker Politik in Mönchengladbach zu. Nur meine Rolle in der Partei wird jetzt wieder die sein, mit der ich anfing: Funktionslos, aber nicht Meinungslos!

Seit 2005 bin ich im damaligen Kreis der Bürgerbewegung „Pro Linke“, später „Linkes Forum“ aktiv. Aus diesem Kreis entstand 2007 hier vor Ort der Zusammenschluss von PDS, WASG und Teilen der LiLO zur Partei DIE LINKE. Nach der Parteigründung in Mönchengladbach war ich stets als Gast aktiv und trat erst 2009 der Partei bei. In all dieser Zeit ging es mir immer um eine Politik von unten nach oben. Und genau diese Politik von der Basis aus werde ich jetzt wieder aufnehmen.

Meine Arbeit in der Fraktion als sachkundiger Bürger im Freizeit-, Sport-, Bäderausschuss ist von diesem Rücktritt nicht betroffen. Die Linksfraktion im Rat macht eine gute Arbeit, sie hat meines Erachtens ihre Rolle als Opposition in Vorbildlicher Weise gefunden. Die Fraktion ist nicht nur eine „Dagegen“ Stimme, sie ist aus der Lokalpolitik nicht mehr weg zu denken. Als Beispiel hat sich DIE LINKE bei den Haushaltsberatungen mit etlichen Anträgen konstruktiv eingebracht, und dies wurde sogar von der Ampel positiv anerkannt. DIE LINKE hat immer in der Sache entschieden, ohne Rücksicht auf die Antrag stellende Partei. So gab es beispielsweise in der Bezirksvertretung Nord mehrfach Entscheidungen, die DIE LINKE zusammen mit der CDU getroffen hat. Meine Fraktion hat aber auch Weichen gestellt: DIE LINKE war in der Frage der Biogasanlage Wanlo die erste, und lange Zeit die einzige Fraktion, die sich zu einem klaren NEIN bekannte. Und am Ende scheiterte die Biogasanlage zum Glück - oder aus reiner Vernunft der anderen? Meine Fraktion ist die einzige, die auch die Frage der Atomkraft nicht alleine „denen da Oben in Berlin“ überlässt und der Anti AKW Bewegung somit vor Ort ein Gehör verschafft.

Die Linksfraktion hat die Basisarbeit nie verlassen, ich freue mich in der Fraktion weiter dabei zu sein. Noch mehr freue ich mich darauf, in der Partei jetzt ohne Funktion wieder Teil der richtigen Politik zu sein.