Torben Schultz

Dies ist ein persönlicher Bericht von Torben Schultz, er erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ist subjektiv geprägt. Rot markierte Stellen will ich den Ratsmitgliedern die dies lesen ganz besonders ans Herz legen da mal genauer hin zu schauen.

Punkt 1 und 2: Formalia, Protokoll und der Begrüßung der Gäste

Punkt 3: Zuschuss Tiergarten Odenkirchen

Die Gäste des Tiergarten e.V. berichten über die Fakten zum Tiergarten (Größe, Zahlen, ...).

Es wird erläutert, dass bei den Kosten kein Einsparungspotential ist, die meisten Kosten sind Fixkosten (Heizung der Tierhäuser, 4 Festangestellte, Stromkosten im bes. für Pumpen, Tiernahrung). Die Einnahmen sind stark Wetterabhängig und nicht zu erhöhen (152.000 BesucherInnen im Jahr, je nach Wetterlage sind es 3000 am Tag oder auch mal keine; die Eintrittspreise sind mit z.B. 2,50 Erwachsene, 1,50 Reduziert für Rentner und Studierende, 1,- Kinder und freier Eintritt für Kinder bis 4 Jahre günstig, eine Jahreskarte kostet 25,- Erwachsene, 15 Rentner). Gespart werden kann nur bei Sanierungen, solange dadurch die Sicherheit nicht in Mitleidenschaft gezogen wird. In diesem Bereich wurde schon viel Eigenleistung erbracht (z.B. gewisse Käfige, Umbau Cafeteria).

Es wird die Zusammenarbeit mit Schulen geschildert, Schulklassen haben freien Eintritt, es wird eine Art gemeinsamer Unterricht mit gestaltet.

Beschluss: ohne Gegenstimme Zuschuss von 72.000,-

Meinung: Halte ich für richtig, die Preise sind wirklich ok, es sollte jedoch geklärt werden ob Harz IV BezieherInnen von den Reduzierten Preisen profitieren, die Webseite sagt dazu nichts. Das sollte ggf. beantragt werden! Wichtig finde ich die Zusammenarbeit mit den Schulen, mehr dazu unter Punkt 7 Mittel aus Konjunkturpaket.

Punkt 4: Sachstandsbericht Pahlkebad

Fischer Berichtet, dass das im Frühjahr 2007 außer Betrieb genommene Pahlkebad jetzt saniert wird, im Februar 2009 kam dazu von der Aufsicht aus Ddorf die genehmigung, derzeit laufen mehrheitlich die Planungsarbeiten. Es besteht Aussicht auf Fördergelder des Landes die NICHT aus dem Denkmalschutz Topf stammen, so sind mehr Gelder denkbar. Genaues wird nicht gesagt, bzw. ist noch nicht klar, es geht aber um „nicht ganz geringe Summen“. Im Herbst 2010 soll das Bad wieder in Betrieb gehen.

Von mehreren Teilnehmern wird der Bericht Kritisiert, z.B. Meisterling-Ricks (Grüne) „hätte sich mehr erwartet“. Nachfragen / Diskussion / etc:

• aufgrund des Denkmalschutzes wird das Gebäude wie gehabt wieder hergestellt, also z.B. mit 10m Sprungturm, gleiche Wassertiefe, ... . Es wird dagegengehalten, dass zumindest die Sauna wegfällt und dort ein 3 Gruppiger Kindergarten einzieht.

• Es gab angeblich keine Schäden durch den Leerstand

• Fragen welche Sicherheitsbedenken zur Schließung führten wurden nur mit „es wurde Verantwortlich gehandelt“ beantwortet

• Die Planungsleitung wird durch die NVV gemacht (mir nicht klar geworden wie weit das die Kostenübernahme betrifft, Betriebsleistung der NVV?)

• unbeantwortet bleibt, was jetzt mit der Heizungsanlage ist, die mal mit den Anliegenden Schulen gekoppelt war

Beschluss: Thema Bleibt auf Tagesordnung, es wird einen Bericht der NVV geben

Meinung: Wie viele TeilnehmerInnen finde ich, der Bericht hatte wenig Gehalt und lässt viele Vermutungen / Interpretation zu. Im besonderen Frage ich mich:

• Hätte die Sanierung nicht Stückweise passieren können, und das Bad könnte viel früher wieder Eröffnen? Wo sind den jetzt die Sicherheitsbedenken? Warum muss die ges. Glasfront Ausgetauscht werden, wenn nur ein paar Scheiben matt bzw. Angeschlagen sind. Wird hier zu teuer Saniert?

• Hätten nicht Energetische Faktoren bei der Sanierung berücksichtigt werden können? (z.B. die unbeantwortete Frage von Meisterling-Ricks nach der Heizung) Auch das sollte für Punkt 7 Mittel aus Konjunkturpaket im Hinterkopf behalten werden.

Punkt 5: Sanierung Sportanlagen

ACHTUNG, da mir die Sitzungsunterlagen fehlten kam ich nicht an allen Punkten mit, Ungenauigkeiten sind sicher!

Die 3 Anlagen Bergerfeld, Rheindahlen und Ernst-Reuter werden zu Kunstrasen Feldern umgewandelt, alle Vereine wurden bei der Planung beteiligt. Bergerfeld wird von Geo 3 geplant und kommt Ende April in den Vergabeausschuss, soll dann Ende August fertig sein. Für die beiden anderen Anlagen bewerben sich 6 Ing. Büros. Die Anlagen sollen dann Ende September fertig sein. Die 3 Anlagen sollen im Rahmen der ungenutzten Zeiten der Öffentlichkeit zur Nutzung zur Verfügung stehen.

Nach der Prioritäten-Liste und derzeitiger Finanzlage muss die Sanierung der anderen Sportanlagen auf 12 Jahre gestreckt werden, Instandhaltungskosten sind dafür wie bisher im Haushalt enthalten, und zwar so dass das Nötigste gemacht werden kann.

Keine Beschlüsse, wird weiter Tagesordnungspunkt sein.

Meinung: Zu Kunstrasen an sich habe ich in meinem Bericht zum Grenzlandstadion was gesagt, das Geo 3 eine Anlage Plant ist Auffällig (Zusammenhang Giesenkirchen 2015?), ansonsten war es ein Bericht / eine Diskussion der ich wenig entnehmen konnte.

Punk 6: FIFA Frauenfußball WM

Es kommt viel Arbeit auf die Stadt zu, aber es bringt international die Stadt weiter. Planungen laufen viel über DFB und FIFA im Sportlichen Bereich, welche Spiele hier stattfinden ist noch unklar (denkbar 4 „normale“ Spiele wie Vorrunde oder 3 „gute“ wie Viertelfinale). Die Stadt hängt in Strukturen auf verschiedenen Überregionalen Ebenen (AGH-Stadien, AG-Städte, NRW-Team) und es werden Lokal Strukturen Aufgebaut in MG. Da sind viele Stellen mit Leuten von Borussia besetzt, aber es gibt auch strukturen die außerhalb des Fußballs wirken sollen (z.B. Kulturell). Der Kartenverkauf beginnt ab Oktober.

Auf nachfrage wurde gesagt, dass es strukturelle Synergie Effekte für die Planung der Hockey EM kaum gibt, weil die FIFA enge Rahmen setzt (z.B. im Namensrecht) und die FIFA die Werbung selber macht, beim Hockey muss das die Stadt übernehmen.

Keine Beschlüsse, war nur Bericht

Meinung: Bei aller Liebe zu unser Borussia (meine ich ernst!) und auch zur Frauenfußball WM (auch ernst gemeint!) - das wird alles so vermarktet und trotzdem muss eine Stadt angeblich so viel dafür tun. Wer verdient den letztlich daran? Hat MG so viel davon, dass sich das alles lohnt?

Punkt 7: Mittel aus dem Konjunkturpaket II

Der Punkt wurde von Meisterling-Ricks (Grüne) eingebracht, unklar ob als Antrag, Diskussion, Aussprache, Bericht, ... Es wurde ein Bericht der mit einem Antrag der CDU (Hr. Baues) mit Änderungen der Grünen beendet wurde.

Fischer sagt dass es ein schwieriges und an vielen Punkten noch völlig unklares Thema ist, es kann allenfalls einen Zwischenbericht geben. Die Kämmerei weiß am meisten und wird vor der Ratssitzung einen Bericht abgeben. Insges. gibt es 32 Mil., davon 21 für den Bereich Bildung, 11 für sonstiges. Turnhallen können da z.B. beiden Bereichen zugeordnet werden, je nachdem ob sie als Gebäude der Schule oder als Sportanlage angesehen wird. Als Rahmenbedingungen gilt, dass die Maßnahmen noch nicht im Haushalt drinne stehen dürfen, sie müssen Zusätzlich sein, sie müssen schnell Umsetzbar sein und wegen der Haushaltsaufsicht darf nichts neues Gebaut werden (wegen der späteren Instandhaltungskosten) und die Maßnahmen sollen dazu dienen zukünftige Kosten zu reduzieren. Somit läuft vieles auf Energetik heraus.

Es wurde von mehreren TeilnehmerInnen darauf hingewiesen, dass mit Kreativität Mittel und Wege gefunden werden müssen. Andere Städte seien da schon weiter. In der Diskussion kam so etwas wie Selbstkritik auf, also dass der Ausschuss genau diese Kreativität an den Tag legen müsse, jetzt lieber viele Wege Andenken, selbst wenn dann die Bedingungen des Konjunkturpaketes nur die Umsetzung einiger davon zulasse. Das wäre besser als wenn nachher die Zeit fehlt und Gelder verloren gehen.

Beschluss: Auftrag an die Verwaltung solche kreativen Wege zu planen (genauer Text wurde erst auf der Sitzung per Kopie verteilt und dann auch noch geändert, Sinngemäß dürfte der Antrag aber stimmen).

Meinung: Ich glaube Fischer, dass vieles noch unklar ist, und ich Teile die Meinung dass kreativ vor geplant werden sollte. Ich weiß auch, dass Rats- und Ausschuss Mitglieder mehr „Ehrenamtliche Politiker“ sind und somit nicht die Zeit und das Fachwissen haben alles selber zu machen. ABER sollte der Verwaltung nicht mehr an die Hand gegeben werden, als „werdet mal kreativ – macht mal was“?

Deswegen habe ich in Punkt 3 und 4 in meiner Meinung schon auf diesen Punkt verwiesen. Der Tiergarten Arbeitet gut mit den Schulen, also könnten Energetische Maßnahmen der Tierställe doch vielleicht dadurch abgedeckt werden. Da soll die Verwaltung konkret dran arbeiten, dann sinken vielleicht die Fixkosten und der Tiergarten braucht nächstes Jahr weniger Zuschuss. Schwieriger wird es sicher das Pahlkebad rein zu bekommen, aber auch da wäre doch mit der Heizungsanlage ein denkbarer Ansatzpunkt. Oder wie sieht es mit dem geplanten Kindergarten aus – der ist ja noch nicht im Haushalt, also könnte da was gemacht werden.

Punkt Antrag der SPD zu den Umkleidekabinen im Vitusbad

Die SPD wollte Prüfen lassen, inwieweit mehr Gruppen Kabinen geschaffen werden können, dur Umbau bestehender Einzelkabinen oder des Ungenutzten Raumes im Keller. Die Veranstaltungen, der Schul- und Vereinssport hätten gezeigt dass ein deutlich höherer Bedarf besteht.

Die Verwaltung Berichtet dass das Problem längst bekannt und gelöst sei, es gäbe 4 neue Sammelumkleiden durch Umbau der Einzelkabinen. Das hätte bekannt gewesen sein müssen.

Kein Beschluss mehr nötig.

Danach wurde in einen nicht öffentlichen Teil übergegangen, der wohl noch fast 5 Minuten dauerte.