Torben Schultz

Oder: Die Politik macht ihre Arbeit nicht, seit 1997 Stillstand!

Nun mag der Zugsamenhang von Duke Nukem zur Atomkraft einigen schnell klar sein, geht es doch um den Schurken „Graf Atomar“ aus „Captain Planet and the Planeteers“, einen radioaktiven Mutanten, der die Gefahr der Kernenergie verkörpert. Doch was haben die Studiengebühren damit zu tun?

Nun hat Duke Nukem Forever gestern, dem 10. Juni 2011, seinen jahrzehntelang unangefochtenen Titel als Vaporware des Jahres endgültig verloren, ja es ist tatsächlich erschienen! Dieser Moment war seit dem 27. April 1997 angekündigt, damals gab es noch keine Studiengebühren und auch keinen Atomausstieg. Doch betrachten wir diese Zeit doch mal etwas genauer:

Im Herbst 97 brach der „Lucky Streik“ aus, die größte studentische Protestbewegung seit der 68er-Bewegung. Damals ging es um die Unterversorgung der deutschen Hochschulen und deren Demokratisierung. Lösungsorientiert wurde z.B. das HRG in einer Synopse mit Alternativvorschlägen aufbereitet, wobei natürlich auch die Forderung nach bundesweiten verfassten Studierendenschaften und dem allgemeinpolitischem Mandat formuliert wurde.
Und auch Studiengebühren warfen ihren Schatten voraus, und so heißt es in einer Zeile des „Joint Venture“ Streikpostenlied auch: „Die sind nicht mehr solvent; drum heißt es: Zahl, fauler Student!“

Und so warf auch ein weiteres Ereignis seine Schatten voraus, die Grünen wurden langsam auch auf Bundesebene als Regierungsfähig eingestuft und die Ablösung von Helmut Kohl stand kurz bevor. Und so kam dann auch im Herbst 98 erstmals eine Rot-Grüne Bundesregierung an die Macht, was natürlich auch sofort das „Kern-Thema“ der Grünen, den Atomausstieg, auf die Tagesordnung brachte.

Nun passierte in den folgenden Jahren zwar einiges, nur so als ein Beispiel gab es den ersten Kriegseinsatz der Bundeswehr im Ausland (Kosovokrieg) seit dem Nationalsozialismus und das eben unter der angeblichen Friedenspartei Bündnis90/Grüne. Das soll aber heute mal gar nicht das Thema sein, eben so wenig die Hartz IV Gesetze einer sogenannten Sozialdemokratischen Partei. Mir geht es ja gerade mal nur um Studiengebühren und den Atomausstieg.

Nun und auch in diesen Bereichen passierte was, so führte z.B. Rot-Grün in NRW selber Studiengebühren in Form von Studienkonten ein und machte damit auch den Weg frei für die späteren allgemeinen Studiengebühren von Schwarz-Gelb in NRW. Ein festgeschriebenes Verbot von Studiengebühren im HRG gab es allerdings nicht. Dass hatten zwar SPD und Grüne noch zu Zeiten des „Lucky Streik“ zugesichert, aber das Bundesverfassungsgericht entschied da anders und das passte den jetzigen Regierenden auch ganz gut in den Kram.
Und statt einen verbindlichen, unwiderruflichen Atomausstieg gab es einen Rot-Grünen Atomkonsens. Und plötzlich sollten Grüne auch in keiner Form, weder sitzend, liegend, tanzend gegen Castor Transporte demonstrieren.

Aber lassen wir das alles mal, fassen wir mal einfach zusammen:

• Als  Duke Nukem Forever angekündigt wurde, hatten wir keine Studiengebühren, aber es wurde drüber geredet.
• Als  Duke Nukem Forever angekündigt wurde, hatten wir keinen Atomausstieg, aber es wurde drüber geredet.

Das wird wohl jeder unabhängig von parteipolitischer Prägung so bestätigen.

• Jetzt ist  Duke Nukem Forever erschienen, und wir hier in NRW haben keine Studiengebühren, die letzten Beiträge sind bezahlt und ab dem Wintersemester geht es wieder ohne. Aber in Hamburg sitzen wieder die ersten Studierenden auf dem Rathausmarkt wegen Unterfinanzierung der Hochschulen (endete übrigens so traurig) und das Präsidium der Uni Potsdam überlegt die Einführung von Studiengebühren.
• Jetzt ist  Duke Nukem Forever erschienen, und wir haben keinen Atomausstieg, aber es wird drüber geredet. Diesmal wird es zwar ein Schwarz-Gelber Konsens sein, der der Atomlobby Laufzeiten bis über das Jahr 2022 zusichert, aber was solls :(

Eigentlich hat sich seit der Ankündigung von Duke Nukem Forever und dem wirklichen Erscheinungsdatum in Deutschland nichts verändert. Es ist geradezu so, als ob die Ankündigung gerade erst gestern war.

Doch die Entwickler haben ganze Arbeit geleistet: „It’s done!“

Leider kann die Politik diesen Erfolg nicht verbuchen, für die Studierenden und die AntiAKW Bewegung heißt es noch immer: „It’s done, when it’s done.“

Mein Fazit: Weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün können unsere Entwickler sein – wir müssen es selber in die Hand nehmen, immer und immer wieder und immer weiter!